... Stimmt so nicht, wie die Ergebnisse unserer Medienmarktanalyse zeigen!
Unsere Medienmarktanalyse für den Zeitraum Jänner bis Juli 2018 zeigt, dass die Opposition mit ihrer Regierungskritik sehr wohl Gehör findet – und das relativ ausgewogen in allen Medien. Die Dominanz der Kronen Zeitung ist mit deren großer Reichweite begründet. Auch der Boulevard nimmt, verglichen mit seiner Relevanz für die Regierungsparteien, keine auffällige Schlagseite ein.
Die Sozialdemokraten konnten sich im ersten Halbjahr 2018 medial als stärkste Oppositionspartei positionieren – und zwar mit Abstand. Internen inhaltlichen und strukturellen Konflikten zum Trotz wird die Regierungskritik der SPÖ gehört. Laut und deutlich. Besonders arbeitsrecht- und arbeitsmarktbezogene Themen konnten die Roten zuletzt zum Vehikel ihrer Regierungskritik machen, sie üben aber in allen Oppositionsthemen mit Abstand die meiste Kritik an der Regierung.
Auffällig hier auch die Grünen. Deren Medienpräsenz mit Regierungskritik ist, selbst ohne Vertretung im Nationalrat, stärker als die der Liste Pilz. Diese ist von internen Problemen abgelenkt und kommt daher mit Oppositionspolitik kaum zu Wort.
Wie oben bereits erwähnt, bieten die Themen Arbeit / Arbeitsmarkt / Arbeitsrecht derzeit die größte Angriffsfläche für die Opposition. In diesem Kontext wurde im letzten Halbjahr auch von medienwirksamen Inszenierungen wie einer Großdemonstration und Ziegelsteinen im Parlament nicht zurückgeschreckt.
Weitere Themen wie Kritik an der Regierungsarbeit allgemein oder die Sozialversicherungsreform rangieren, im Vergleich zum Thema 12-Stunden-Tag, abgeschlagen auf den Plätzen 3 und 4.
Kaum Resonanz fand die Oppositionspolitik im letzten Halbjahr beim BVT-Skandal. Nur 2% der medialen Berichterstattung mit Regierungskritik entfielen auf dieses Thema, was angesichts der scharfen Kritik im Parlament und dem damit verbundenen Untersuchungsausschuss verwundert.
Der Bundeskanzler muss als Regierungschef naturgemäß die meiste Kritik einstecken – das ist per se nicht auffällig. Interessant ist allerdings, dass Kanzler Kurz auch viel Kritik aus den Reihen der eigenen Partei zu hören bekommt. So kritisierten die ÖVP-geführten Länder seine Pläne zu Kinderbetreuung und Kompetenzbereinigung, und die schwarze Teilorganisation ÖAAB ließ mit Kanzlerkritik zum Thema 12-Stunden-Tag aufhorchen. Aber auch Mitglieder der Bundes-VP übten Kritik. Besonderes Gehör fand Nationalsratspräsident Wolfgang Sobotka mit seiner Kritik an Kurz wegen unzureichender Antworten auf Abgeordneten-Anfragen.
Einzelne Regierungsvertreter kritisieren die Oppositionsparteien generell regelmäßig und relativ ausgewogen. Auffällig ist in diesem Kontext aber, dass sowohl Sozialministerin Beate Hartinger-Klein als auch Justizminister Josef Moser besonders viel Kritik aus den Reihen der Regierungsparteien einstecken mussten. Besonders FP-Parteichef Strache hielt mit Kritik an beiden nicht hinter dem Berg, und auch Bundeskanzler Kurz kritisierte die Aussagen von Hartinger-Klein im Kontext Mindestsicherung.
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Grafiken: Media Affairs
Analyse:
Ines Ziegler, BA
i.ziegler@mediaaffairs.at
Reporting:
Mag. Gerald Astleitner
g.astleitner@mediaaffairs.at